Was passiert eigentlich gerade im Rat der Stadt Wilhelmshaven?

Auch wenn es nach der Kommunalwahl etwas ruhiger geworden ist, passiert hinter den Kulissen derzeit eine ganze Menge.

Wir befinden uns aktuell in einer Übergangsphase zwischen zwei Ratsperioden. Und das führt zu einer durchaus ungewöhnlichen Situation: Momentan gibt es tatsächlich zwei SPD-Fraktionen!

Die bisherige SPD-Fraktion bleibt noch bis zum 31. Oktober im Amt und nimmt ihre Aufgaben mit allen Rechten und Pflichten wahr. Gleichzeitig hat sich am 26. September bereits die neue SPD-Fraktion konstituiert, die sich auf die kommenden fünf Jahre vorbereitet.

Am 1. November beginnt offiziell die neue Ratsperiode. Die erste Sitzung des neuen Rates findet am 4. November statt. Dort werden die Ratsmitglieder förmlich verpflichtet und wichtige organisatorische Entscheidungen getroffen. Dazu gehören unter anderem die Besetzung der Ausschüsse und weitere Gremien. Bei Aufsichts- und Verwaltungsräten gelten teilweise eigene Regelungen für den Übergang.

Und was machen wir als neue SPD-Fraktion gerade?

Wir führen zurzeit Gespräche mit den anderen demokratischen Fraktionen und Gruppierungen. Natürlich geht es dabei auch um die Frage, ob sich Fraktionen zu Gruppen zusammenschließen.

Nach dem derzeitigen Stand werden wir als SPD allerdings eigenständig bleiben.

Viel wichtiger ist für mich ohnehin eine andere Frage: Wie schaffen wir es, in den kommenden fünf Jahren möglichst viel für Wilhelmshaven zu erreichen?

Denn im neuen Rat gibt es keine festen Mehrheiten. Das bedeutet, dass wir für unsere politischen Vorhaben immer wieder Unterstützung und gemeinsame Lösungen finden müssen.

Deshalb führen wir Gespräche, suchen politische Übereinstimmungen und loten Möglichkeiten einer konstruktiven Zusammenarbeit aus. Nicht alles muss dabei in eine feste Vereinbarung münden. Entscheidend ist, dass wir bei den wichtigen Themen für unsere Stadt vorankommen.

Parallel dazu müssen wir unsere neue Fraktion organisatorisch aufstellen. Dazu gehören eine Geschäftsordnung, die Verteilung von Aufgaben und Zuständigkeiten sowie die Vorbereitung der anstehenden politischen Entscheidungen.

Und während all das läuft, geht die Arbeit der bisherigen Fraktion selbstverständlich weiter.

Es ist also keineswegs Stillstand im Rathaus – ganz im Gegenteil!

Ich freue mich auf die neue Ratsperiode, auf sachliche Diskussionen, konstruktive Zusammenarbeit und natürlich darauf, unsere politischen Ziele Schritt für Schritt umzusetzen.

Denn eines sollte bei allen Gesprächen über Mehrheiten, Ausschüsse und Ämter nicht vergessen werden:

Es geht nicht darum, wer welchen Posten bekommt. Es geht darum, gemeinsam etwas für Wilhelmshaven zu bewegen.